Datum/Zeit
Date(s) - 27. Oktober 2021
16:00 - 17:30
Veranstaltungsort
Museum des Kapitalismus
Kategorien Keine Kategorien
Der Energy Charter Treaty, ECT, ist inzwischen in der Klimabewegung bekannt für seine verheerenden Auswirkungen auf eine nachhaltige Klimapolitik. Fast alle anderen Freihan- delsabkommen haben aber genau die gleichen katastrophalen Folgen.
Die Veranstaltung zeigt das am Beispiel des CETA-Abkommens mit Kanada (Vortrag ca. eine halbe Stunde) und gibt die Möglichkeit für Diskussion, Fragen und Strategieüberlegungen.
CETA wird vorläufig angewendet, ist aber in vielen EU Staaten – darunter auch Deutschland – noch nicht ratifiziert. Die Ratifizierung wird nach einem erwarteten Urteil des Bundesver- fassungsgerichtes vom neuen Bundestag und dem Bundesrat beschlossen werden. Die Haltung der Grünen wird dabei entscheidend sein, ist aber uneindeutig. Der Vertrag wird laut Bundes-Wahlprogramm kritisch gesehen, die vorläufige Anwendung soll aber bestehen bleiben. Die Landesverbände Hessen und Baden-Württemberg wollen im Bundesrat sogar der Ratifizierung zustimmen. Andere sind unentschieden.
Im Zuge der Koalitionsverhandlungen müssen wir auf alle Parteien einwirken, Freihandels- abkommen entgegenzutreten. Freihandel hat mit Freiheit nichts zu tun. Er schränkt unsere demokratischen Handlungsmöglichkeiten massiv ein!
Referent*innen: Helga Reimund, Attac Berlin
Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen gelten die 3G-Regelungen.
Buchungen
Buchungen sind für diese Veranstaltung nicht mehr möglich.